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Allgemeine Geschäftsbedingungen der nubibase GmbH und besondere Geschäftsbedingungen für nubisteps

A. Geschäfts- und Nutzungsbedingungen nubibase

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich, Vertragsgegenstand

1.1 Diese Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (nachfolgend auch „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ oder „AGB“ genannt) gelten für alle Geschäftsbeziehungen der Firma nubibase GmbH (nachfolgend „nubibase“ genannt), Silbersteinstraße 14, 97424 Schweinfurt, mit ihren Kunden.

1.2 Die Geschäfts- und Nutzungsbedingungen kommen ausschließlich gegenüber Unternehmern zur Anwendung. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen und selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

1.3 Diese Geschäfts- und Nutzungsbedingungen gelten insbesondere für die von nubibase angebotenen Geschäftsbereiche nubisteps, nubiapp sowie nubicare. Daneben gelten zusätzlich die ergänzenden Bedingungen für nubisteps (vgl. unten B.), sofern der Kunde Leistungen aus dem Leistungsportfolio nubisteps beauftragt. Der genaue Leistungsumfang der Geschäftsbereiche von nubibase kann ergänzend der Leistungsbeschreibung auf den Internetseiten von nubibase entnommen werden. Insbesondere handelt es sich um folgende von nubibase seinen Kunden angebotenen Tätigkeiten:

a. nubisteps: Im Geschäftsbereich nubisteps bietet nubibase allgemeine Online-Lösungen an, wie insbesondere die Betreuung von Kunden im Bereich Suchmaschinenmarketing und Suchmaschinenoptimierung, Pflege und Einrichtung von Content-Diensten, Beratung im Bereich E-Commerce und diesbezügliche Dienstleistungen, Leistungen des Webdesign, der Entwicklung und Betreuung von Webshop-Lösungen und die Entwicklung von Marketing-Konzepten und entsprechende Beratungsdienstleistungen.

b. nubiapp: Dieser Geschäftsbereich betrifft das Management von individuell für den Kunden zu entwickelnden Softwareapplikationen bzw. den Einsatz und die individuelle Gestaltung von Basisapplikationen für Kunden von nubibase. In diesem Bereich bietet nubibase insbesondere die Entwicklung, den Betrieb/Hosting und die Pflege von Applikationen sowie Device-Management und Fremdsystemintegration an.

c. nubicare: Dieser Geschäftsbereich betrifft Dienstleistungen des IT-Business-Consultings. Hier bietet nubibase insbesondere Dienstleistungen des Stammdatenmanagements, Branchenlösungen, Prozessberatung, Datendienste sowie ERP-Beratung seinen Kunden an.

Sofern der Kunde Leistungen des Hosting bei nubibase (mit-) beauftragt, gelten vorrangig die allgemeinen Hostingbedingungen von nubibase. Sofern nubibase Hard- und Software an- und verkauft, gelten vorrangig die allgemeinen Kaufbedingungen von nubibase.

1.4 Die Geschäfts- und Nutzungsbedingungen gelten in ihrer jeweiligen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für künftige Aufträge über Leistungen aus dem jeweiligen Geschäftsbereich von nubibase mit demselben Kunden, ohne dass nubibase in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müsste. Die Geschäfts- und Nutzungsbedingungen in der jeweils aktuell gültigen Fassung sind jederzeit unter der URL www.nubibase.de/agb im Internet abrufbar.

1.5 Diese Geschäfts- und Nutzungsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als nubibase ihrer Geltung ausschließlich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn nubibase in Kenntnis der allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden die vertraglichen Leistungen für diesen vorbehaltlos ausführt.

1.6 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Auftraggeber (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von nubibase maßgebend.

1.7 Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom Kunden nubibase gegenüber abzugeben sind (z. B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Erklärung von Rücktritt oder Minderung), bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

1.8 Sofern der Gegenstand eines vom Kunden erteilten Auftrags in von nubibase erbrachten Beratungsleistungen, Support-Leistungen, Marketingleistungen oder Schulungen besteht, handelt es sich um dienstvertragliche Leistungen im Sinne von §§ 611, ff. BGB. Gegenstand ist hierbei die Ausführung der vereinbarten Leistung, nicht die Herbeiführung eines konkreten Erfolges.

1.9 Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in der einzelvertraglichen Regelung oder in diesen AGB nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.

§ 2 Grundlagen für die Erbringung vertraglicher Leistungen und Zusammenarbeit

2.1 Rechtsgrundlage für die Erbringung vertraglicher Leistungen durch nubibase ist stets ein konkreter Leistungsauftrag des Kunden, der in jedem Fall der schriftlichen Bestätigung von nubibase bedarf. Diese Geschäfts- und Nutzungsbedingungen werden mit Auftragserteilung durch den Kunden, in der Regel durch bestätigende Unterschrift, Bestandteil des jeweiligen Leistungsauftrags.

2.2 Für die Ausführung und Erbringung der vom Kunden beauftragten Leistungen sichert nubibase die in der IT-Branche übliche fachliche Sorgfalt zu. Dabei gewährleistet nubibase die fachliche Erbringung der Leistungen, die sie beeinflussen kann, übernimmt aber keine Garantie für das Ergebnis und die Umsetzung der erarbeiteten Ergebnisse.

2.3 Sofern die Erbringung der vertraglichen Leistungen eine Zusammenarbeit zwischen nubibase und dem Kunden voraussetzt, werden die Vertragspartner vertrauensvoll zusammenarbeiten und sich bei Meinungsverschiedenheiten, Abweichungen in Leistungsbeschreibungen oder Zweifeln an der Richtigkeit eines erteilten Auftrags oder der Durchführung einer vertraglichen Leistung entsprechend verständigen. Gleiches gilt bei fehlerhaften Angaben des Kunden oder für den Fall, dass nubibase die vertraglich vom Kunden beauftragte Leistung nicht oder nicht zumutbar durchführen kann.

2.4 Für Leistungen, bei denen es auf eine Zusammenarbeit der Vertragspartner ankommt, benennt jede Seite einen Ansprechpartner sowie einen sachverständigen Stellvertreter. Bei Veränderungen des genannten Ansprechpartners besteht eine gegenseitige Mitteilungspflicht. Außerdem werden sich in diesem Fall die Vertragspartner bei der Vertragsdurchführung regelmäßig über Fortschritte und Hindernisse verständigen, wobei ein lenkender Eingriff für die Durchführung des Vertrages von beiden Seiten möglich ist.

2.5 Sofern im Einzelfall erforderlich und vom Kunden beauftragt, insbesondere bei Leistungen im Geschäftsbereich nubisteps und nubicare, ist nubibase berechtigt, im Namen des Kunden aufzutreten und z.B. Eintragungsdiente oder Koordinationen mit Softwareherstellern vorzunehmen.

§ 3 Leistungen der Suchmaschineneintragung und Suchmaschinenoptimierung

3.1 Sofern vom Kunden individualvertraglich beauftragt, übernimmt nubibase die Eintragung der Internetpräsenz des Kunden bei den im Auftrag festgelegten Suchmaschinen sowie die Optimierung der Internetpräsenz des Kunden in Suchmaschinen für relevante, vom Kunden vorzugebende Suchbegriffe. Wegen ihres überragenden Marktanteils werden die Maßnahmen der Suchmaschinenoptimierung in erster Linie auf die Suchmaschine Google ausgerichtet.

3.2 nubibase leistet keine Gewähr für eine dauerhafte und vorrangige Platzierung der Internetseite des Kunden in der generischen Trefferliste von Suchmaschinen. Er ist nicht verantwortlich für die Funktionsweise der Suchmaschinen-Bots und -Crawler und den für die Indizierung maßgeblichen Algorithmen. nubibase übernimmt keine Garantie für die Aufnahme der Internetseite des Kunden in den Index der jeweiligen Suchmaschine und für ein bestimmtes Ranking der Internetpräsenz in der Suchtrefferliste der jeweiligen Suchmaschine.

3.3 nubibase ist ferner nicht verantwortlich für Links und Texte über den Kunden. Beispielsweise ist es möglich, sofern vom Kunden beauftragt, dass bestimmte Suchmaschinenoptimierungsmaßnahmen, wie z. B. das Setzen von Backlinks, die Erstellung von redaktionellen Inhalten auf Partnerseiten oder die Erstellung von Link-Paketen im Auftrag von nubibase über Drittanbieter abgewickelt werden. nubibase kann und wird diese Drittanbieteraktivitäten nicht kontrollieren und nachprüfen. Eine Haftung von nubibase für mögliche Rechtsverletzungen dieser Drittanbieter ist ausgeschlossen.

3.4 Der Kunde hat nubibase seine Geschäfts- und personenbezogenen Daten zur Verfügung zu stellen, die für beauftragte Portaleintragungsleistungen erforderlich sind. Insbesondere für die Einrichtung von Google- oder Facebook-Unternehmensprofilen ist unter anderem auch die Angabe eines Geburtsdatums erforderlich. Der Kunde ist selbst für die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Daten verantwortlich. Gleiches gilt für vom Kunden bereitgestellte Informationen, deren Verbreitung der Kunde über Profile und Eintragungen bei Suchmaschinendiensten und sonstige Online-Kanäle durch nubibase beauftragt. Auf die Datenschutzhinweise der jeweiligen Drittanbieter wird hingewiesen. Diese Informationen sind nubibase mitzuteilen und zur Verbreitung im Internet ausdrücklich freizugeben. § 3 der ergänzenden Bedingungen für nubisteps gilt entsprechend.

§ 4 Leistungen des Webdesigns, der Webshop-Entwicklung und entsprechender Pflege und Supportleistungen

4.1 Sofern der Kunde nubibase mit der Entwicklung eines Webshops, des Webdesigns einer Internetpräsenz und den entsprechenden Programmierungsarbeiten oder mit sonstigen spezifischen Softwareentwicklungsleistungen beauftragt, wird der Leistungsgegenstand in Abstimmung mit dem Kunden nach dessen Wünschen gestaltet. Die Vorgaben des Kunden hinsichtlich des Umfangs, des Designs und der Funktionalität bezogen auf den Leistungsgegenstand ergeben sich aus der zwischen den Parteien abgestimmten Feinspezifikation.

4.2 Ergänzend zu den Mitwirkungspflichten des Kunden nach § 5 hat grundlegend eine Zusammenarbeit zwischen nubibase und dem Kunden zu erfolgen, insbesondere was die Vereinbarung und die Einhaltung von Fristen für die Fertigstellung der vereinbarten Leistung in dem in diesem § 4 geregelten Leistungsbereich angeht. Der Kunde hat, soweit sich aus dem Projektauftrag nichts anderes ergibt, sämtliche Inhalte und Materialien (z. B. Bilder, Texte, Logos, Audio-/Videodateien) innerhalb von 4 (vier) Wochen vollständig zu liefern. Die verspätete oder unvollständige Lieferung von Materialien führt nicht zum Leistungsverzug von nubibase. Darüber hinaus hat der Kunde zwingend in diesem Bereich einen Ansprechpartner zu benennen, der in seinem Namen Entscheidungen treffen kann, die die Erbringung der Leistung betreffen.

4.3 Sofern der Leistungsgegenstand, insbesondere die Internetpräsenz des Kunden auf einer Open Source-Software-Lösung basiert und auf einem solchen Content-Management-System aufbaut (z. B. Magento, Joomla, Typo3) und nubibase eine solche Internetpräsenz neu- oder fortentwickelt, ist der Kunde verpflichtet, für eine ausreichende Lizenzierung der Open Source-Software zu sorgen, die es dem Auftragnehmer gestattet, für die (Weiter-)Entwicklung des Leistungsgegenstandes erforderliche Bearbeitungen und Vervielfältigungen des der Open Source-Software-Lösung zugrundeliegenden Source Codes sowie für die Verbindung der Open Source-Software-Lösung mit eigenen Code-Bestandteilen oder anderen Entwicklungsgegenständen von nubibase vorzunehmen. Sofern die Open Source-Lizenzbedingungen im Einzelfall je nach Bearbeitung und Weitergabe Pflichtangaben wie Bereitstellung von Source Codes, Beifügung von Lizenzbedingungen, Angabe von Copyright-Vermerken und Disclaimer vorschreiben, ist der Kunde verpflichtet, diese jeweiligen Open Source-Lizenzpflichten zu erfüllen. Verwendet nubibase für Entwicklungs- und Anpassungsarbeiten der Open Source-Software-Lösung, die der Internetpräsenz des Kunden zugrunde liegt, wiederum Programm- oder Codebestandteile, die unter einer Open Source-Lizenz stehen, wird er dies dem Kunden mitteilen und diesem eine gesonderte Aufstellung der eingesetzten Open Source-Software mit dem zu erfüllenden Pflichtangaben zur Verfügung stellen. nubibase haftet nicht, sofern der Kunde dem spezifischen Pflichten der Open Source-Lizenzbedingungen nicht nachkommt.

4.4 nubibase wird sich bemühen, nachträgliche Änderungs- und Ergänzungswünsche des Auftraggebers, wie etwa die Erweiterung des Umfangs des jeweiligen Leistungsgegenstands, insbesondere die Realisierung weiterer Funktionen sowie die Änderung oder Erweiterung bereits vom Kunden freigegebener Bearbeitungsstufen oder -elemente, auf in Textform erklärtes Verlangen des Kunden umsetzen. Eine Rechtspflicht von nubibase zur Durchführung nachträglicher Änderungs- und Ergänzungswünsche, insbesondere nachdem bereits ein Gesamtkonzept für die Realisierung des Leistungsgegenstandes festgelegt ist, besteht nicht. nubibase wird dem Kunden unverzüglich mitteilen, wenn er nachträgliche Änderungswünsche von Seiten des Kunden ablehnt. Mehraufwand aufgrund von Änderungen oder Ergänzungen ist gesondert zu vergüten.

§ 5 Mitwirkungspflichten, Freistellungspflichten des Kunden

5.1 Der Kunde ist verpflichtet, alle notwendigen Mitwirkungshandlungen zu erbringen, die für die Realisierung der vertraglichen Leistung durch nubibase erforderlich sind.

5.2 Sofern Programmierungs- oder Softwareentwicklungsleistungen (z. B. Gestaltung und Programmierung einer Internetseite in Form des Webdesigns) geschuldet ist, hat der Kunde insbesondere alle für die Entwicklungsleistung relevanten Inhalte und Materialien (Texte, Bilder, Logos, Tabellen etc.), deren Berücksichtigung er wünscht, in einer für die Umsetzung der vertraglichen Leistung geeigneten Form bzw. Qualität entsprechend den im Vorfeld ausgehandelten Vorgaben für den Leistungsgegenstand bzw. auf Anforderung durch nubibase unverzüglich zu liefern, sowie alle sonstigen für die Leistungserbringung benötigten Informationen, Unterlagen und Daten einschließlich Zugangsdaten und geeigneter Testdaten auf Anforderung von nubibase unverzüglich zur Verfügung zu stellen.

5.3 Sofern Suchmaschinenoptimierungs- und Suchmaschinen- oder andere Portaleintragungsleistungen bei nubibase beauftragt werden, gilt die Leistung von nubibase als erfüllt, sobald die Leistung für den Kunden vorgenommen wurde. Der Kunde hat selbst dafür zu sorgen, dass er von Suchmaschinen- und sonstigen Drittanbietern durchgeführte Verifikations- und Identitätsprüfungsverfahren (z.B. von Seiten Google) bestätigt und nubibase unverzüglich über die Durchführung der Verifikation und Identitätsprüfung benachrichtigt und vom Drittanbieter mitgeteilte Zugangsdaten und sonstige Informationen, die für die Portaleintragung oder Profileinrichtung durch nubibase erforderlich sind, bereitstellt.

5.4 Der Anspruch auf das Entgelt, sofern der Kunde seinen Mitwirkungspflichten bei der Leistungsdurchführung nicht nachkommt, bleibt unberührt.

5.5 Für Materialien und Inhalte, die der Kunde für die Realisierung der vertraglichen Leistung bereitstellt, ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. nubibase übernimmt keine Prüfungspflichten, insbesondere trifft sie keine Pflicht, die Inhalte auf mögliche Verstöße gegen Rechte Dritter zu überprüfen. Der Kunde ist ausschließlich selbst dafür verantwortlich, dass die von ihm bereitgestellten Inhalte keine Gesetze oder Rechte Dritter verletzen. Hat nubibase Kenntnis davon, dass bereitgestellte Materialien Gesetze oder Rechte Dritter verletzen, ist sie berechtigt, die Auftragsarbeiten einzustellen. Sie wird den Kunden in diesem Fall entsprechend informieren. nubibase wird den Kunden ebenfalls informieren, sofern sie Zweifel an der Tauglichkeit der bereitgestellten Materialien hat.

5.6 Sofern für die Erbringung vertraglicher Leistungen die Mitwirkung von Personal des Kunden erforderlich ist, stellt dieser ausreichend fachkundige Mitarbeiter zur Durchführung des Vertrages zur Verfügung.

5.7 Die Bereitstellung von Material hat von Seiten des Kunden unmittelbar in einem gängigen, verwertbaren und möglichst digitalen Format zu erfolgen. Sofern hier Konvertierungsarbeiten von nubibase erforderlich sind, trägt die hierfür anfallenden Kosten der Kunde.

5.8 Für bereitzustellende Materialien sichert der Kunde zu, dass er die für die beauftragte Leistungserbringung erforderlichen Rechte erworben hat bzw. selbst Urheber ist und weist dies nubibase auf Anforderung in entsprechender Form nach.

5.9 Kosten, die nubibase deshalb entstehen, dass der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht ordnungsgemäß trotz Nachfrage nachkommt, trägt der Kunde.

5.10 Sollten Dritte nubibase wegen möglicher Rechtsverstöße oder sonstigen vertragswidrigen Verhaltens des Kunden in Anspruch nehmen, verpflichtet sich der Kunde, nubibase von jeder Haftung freizustellen und die ihr dadurch veranlassten Aufwendungen und Schäden, einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung, zu ersetzen.

5.11 Der Kunde sorgt dafür, dass nubibase für erforderliche Abstimmungsgespräche entscheidungsbefugtes Personal genannt wird und gewährleistet deren zeitliche Verfügbarkeit.

5.12 Sofern der Kunde Mitwirkungspflichten nicht nachkommt, gehen sich daraus resultierende Terminverschiebungen zu seinen Lasten und führen nicht zum Verzug von nubibase.

§ 6 Beteiligung Dritter

6.1 Der Kunde hat für Dritte, die auf seine Veranlassung oder unter seiner Duldung für ihn im Tätigkeitsbereich von nubibase tätig werden, wie für Erfüllungsgehilfen einzustehen. Gleiches soll gelten, wenn nubibase gegenüber einem Dritten für den Kunden auftritt. nubibase hat es gegenüber dem Kunden nicht zu vertreten, wenn sie aufgrund des Verhaltens eines der vorbezeichneten Dritten ihren Verpflichtungen gegenüber dem Kunden ganz oder teilweise nicht oder nicht rechtzeitig nachkommen kann.

6.2 nubibase ist gestattet, für die Erbringung der vertraglichen Leistungen gegenüber dem Kunden Subunternehmer einzusetzen.

§ 7 Termine, Fertigstellungszeitpunkt, Abnahme

7.1 Mit dem Kunden vereinbarte Liefertermine, Fertigstellungszeitpunkte sowie Zeitspannen für eine auf Dauer zu erbringende Dienstleistung ergeben sich vorrangig aus der schriftlichen Vereinbarung zwischen Kunde und nubibase bzw. dem jeweiligen Projektauftrag.

7.2 Sofern individualvertraglich mit dem Kunden ein Fertigstellungszeitpunkt für die vertragliche Leistung nach dem Kalender vereinbart ist und es sich bei dem Leistungsgegenstand um ein Werk im Sinne des § 631 BGB (z.B. Softwareentwicklungsleistungen, Webdesignleistungen etc.) handelt, sichert nubibase eine fristgemäße Fertigstellung zu; nubibase wird den Kunden von etwaigen Verzögerungen unverzüglich informieren. Die Fertigungszeit verlängert sich, falls Mitwirkungshandlungen des Kunden oder die Billigung von Konzepten oder Entwürfen sich verzögert oder verweigert werden oder nachträgliche Änderungswünsche des Kunden mehr Aufwand nach sich ziehen. Nicht vorgenommene Mitwirkungshandlungen des Kunden führen nicht zum Verzug von nubibase.

7.3 Sofern ein Werk nach § 7.2 als vertragliche Leistung geschuldet ist, ist der Kunde nach Fertigstellung des Werkes zur Abnahme verpflichtet, sofern das Werk als Ergebnis der vertraglichen Leistung im Wesentlichen vertragsgemäß hergestellt ist. Die Abnahme gilt als erteilt, wenn der Kunde nicht innerhalb einer Frist von 3 (drei) Wochen nach Fertigstellungsanzeige durch nubibase und Bereitstellung des Werks in Textform wesentliche Mängel anmeldet. nubibase weist den Kunden im Rahmen der Fertigstellungsanzeige auf den Eintritt der Abnahmefiktion nach Ablauf der Frist hin.

§ 8 Vergütung und Zahlungsbedingungen

8.1 Sofern sich aus den nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, richtet sich die Vergütung für die vom Kunden beauftragte vertragliche Leistung nach dem jeweiligen Angebot.

8.2 Ist mit dem Kunden keine Vereinbarung über die Vergütung einer vertraglichen Leistung getroffen worden, deren Erbringung der Kunde den Umständen nach nur gegen eine Vergütung erwarten durfte, so hat der Kunde die für diese Leistung übliche Vergütung zu richten. Im Zweifel gelten die von nubibase für ihre Leistungen verlangten Vergütungssätze als üblich.

8.3 Bei vorzeitiger Beendigung eines Vertrages durch den Kunden (z. B. Kündigung, Rücktritt) steht nubibase ein Anspruch auf Vergütung sämtlicher bis zu diesem Zeitpunkt erbrachten Leistungen zu.

8.4 Sofern nichts anderes vereinbart ist und der Leistungsgegenstand in der Erstellung eines Werkes (z. B. Programmierungs- oder Softwareentwicklungsleistung) besteht, ist die individualvertraglich vereinbarte Vergütung in Höhe von 40% bei Vertragsschluss zur Zahlung fällig. Die verbleibende Vergütung ist innerhalb von 7 Tagen nach Abnahme zu zahlen.

8.5 Die Vergütung der vertraglichen Leistungen wird dem Kunden ordnungsgemäß in Rechnung gestellt. Der Kunde stimmt zu, dass Rechnungen grundsätzlich elektronisch, d.h. in digitaler Form (z.B. PDF), übermittelt werden. Abgesehen von den Leistungen nach § 6.4 und Vorkasse-Leistungen im Geschäftsbereich nubisteps (vgl. § 5 der ergänzenden Bedingungen nubisteps) sind Rechnungsbeträge spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig und auf das in der Rechnung angegebene Konto von nubibase zu leisten. Gerät der Kunde mit der Zahlung fälliger Forderungen in Verzug, so hat er Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz jährlich zu leisten (§ 288 Abs. 2 BGB). Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadensersatzes bleibt nubibase vorbehalten. nubibase wird bei Zahlungsverzug des Kunden zunächst die Zahlung anmahnen. nubibase ist berechtigt, für jede weitere Mahnung eine pauschale Mahngebühr in Höhe von 5,00 € in Rechnung zu stellen, sofern nicht der Kunde nachweist, dass ein geringerer oder kein Schaden entstanden ist. Zahlt der Kunde auf die Mahnung hin fällige Beträge nicht, ist nubibase unbeschadet eigener vertraglicher Ansprüche berechtigt, die vertraglich versprochene Leistung so lange einzustellen, bis der Kunde die rückständigen Forderungen bezahlt hat. Diese Regelung gilt insbesondere auch dann, wenn eine Lastschrift von der Bank des Kunden zurückgewiesen oder der Abbuchung vom Konto des Kunden widersprochen wird.

8.6 Alle in Angeboten und Leistungsbeschreibungen von nubibase ausgewiesenen Beträge sind Nettobeträge und verstehen sich zzgl. der zum Zeitpunkt der Angebotserstellung gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

§ 9 Rechte

9.1 Sofern nichts anderes mit dem Auftraggeber individualvertraglich vereinbart ist und die vertragliche Leistung in der Erstellung eines Werkes, insbesondere eines Produkts der Softwareentwicklung, besteht, wird dem Kunden das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht eingeräumt, das Werk für den vertragsgemäßen Gebrauch zu nutzen, nämlich dieses ablaufen zu lassen und über eine URL im Internet öffentlich zugänglich zu machen und für diese Nutzung Vervielfältigungen des Werkes vorzunehmen. Das Nutzungsrecht bezieht sich hierbei nur auf die individualvertraglich vorgesehene Nutzung des Leistungsgegenstands. nubibase tritt dem Kunden alle sonstigen etwaigen Leistungs- und Schutzrechte ab, die für die vorgesehene Nutzung erforderlich sind.

9.2 nubibase ist berechtigt, bei Dienstleistungen des Webdesigns und der Programmierung an einer bestehenden Internetpräsenz des Kunden die Homepage der Internetpräsenz mit einem dezenten Urheberhinweis zu versehen.

9.3 Sofern der Kunde nicht widerspricht (formlose E-Mail an nubibase genügt für den Widerspruch), ist nubibase berechtigt, ggfs. Namen und Firmenlogo des Kunden auf den Internetseiten von nubibase als Referenz zu nutzen sowie einen Backlink auf die Internetseite des Kunden zu setzen.

9.4 Abweichend von § 9.1 gilt bei der Verwendung von Fremdkomponenten, insbesondere Open Source-Komponenten, vor allem bei der Erstellung eines Webdesigns oder Leistungen der Softwareentwicklung, Folgendes: Soweit nubibase in seinen Arbeitsergebnissen Softwarekomponenten Dritter, insbesondere Open Source-Software integriert, für die die Schutzrechte diesen Dritten zustehen, so schafft nubibase lediglich die Voraussetzungen dafür, dass der Kunde Nutzungsrechte vom jeweiligen Entwickler/Urheber der Open-Source-Software in dem Umfang erwerben kann, wie es in den entsprechenden Lizenzbedingungen für die jeweilige zum Einsatz gebrachte Fremdsoftware festgelegt ist. Gleiches gilt, wenn und soweit nubibase den Leistungsgegenstand, der in einer Entwicklungsleistung besteht, über Schnittstellen an Fremdkomponenten, insbesondere Open Source-Software anbindet und diese Software ebenfalls an den Kunden übergibt. Dies gilt insbesondere für den Fall der Anwendbarkeit der General Public Licence (GPL). Soweit eingesetzte Open Source-Lizenzen besondere Verpflichtungen z. B. zur Bereitstellung von Source Code vorsehen, werden nubibase und der Kunde sich hinsichtlich dieser Bereitstellung abstimmen. Für den Fall der Einräumung von ausschließlichen Nutzungsrechten an den Leistungsgegenstand werden sich nubibase und der Kunde abstimmen, sofern aus der Verwendung einer Open Source-Komponente ein schutzrechtsfähiges Arbeitsergebnis entsteht.

9.5 Sofern individualvertraglich nichts anderes vereinbart ist, ist eine von § 9.1 abweichende Nutzung nicht gestattet. Insbesondere ist der Kunde nicht berechtigt, ohne Zustimmung von nubibase hinsichtlich einzelner oder sämtlicher ihm eingeräumter Nutzungsrechte einfache oder ausschließliche Lizenzen an Dritte zu vergeben oder die ihm eingeräumten Rechte ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen (§§ 34, 35 UrhG).

9.6 Sofern dem Kunden im Einzelfall individualvertraglich ausschließliche Nutzungsrechte an einem Leistungsgegenstand eingeräumt werden, räumt der Kunde nubibase ein einfaches Nutzungsrecht (§ 31 Abs. 3 S. 2 UrhG) dahingehend ein, dass nubibase berechtigt ist, einzelne Bestandteile, Libraries und/oder Einzelfeatures des Vertragsgegenstands, der in einer Entwicklungsleistung besteht, für andere geschäftliche Zwecke zu benutzen. Diese Rückeinräumung von einfachen Nutzungsrechten an nubibase gilt auch für den Fall, dass der Kunde nubibase mit der Pflege und/oder Wartung der Software beauftragt.

9.7 nubibase ist ferner nicht darin gehindert, unter Verwendung von Konzepten, Methoden und Erkenntnissen, die sie bei Ausführung des jeweiligen Auftrags angewandt, weiterentwickelt und gewonnen hat, Auftragsgegenstände ähnliche Aufgabenstellung auch für Dritte zu entwickeln. Dazu gehören auch standardisierte Softwarebestandteile (z. B. Datenbanken etc.) die nubibase vor Vertragsschluss mit dem Kunden entwickelt und eingesetzt hat.

9.8 Bis zu vollständigen Vergütungszahlung ist dem Kunden der Einsatz der erbachten Leistungen nur widerruflich gestattet. nubibase kann den Einsatz solcher Leistungen, mit deren Vergütungszahlung sich der Kunde in Verzug befindet, für die Dauer des Verzuges widerrufen.

9.9 Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, dass Rechte Dritter, insbesondere urheberrechtlich geschützte Inhalte, Logos, Markenrechte etc., bei der Verwendung der von nubibase vertraglich erbrachten Leistungen und Arbeitsergebnissen nicht verletzt werden. Insbesondere hat der Kunde sicher zu stellen, dass Markenrechte z.B. von Diensteanbietern wie Google oder Facebook und sonstige Schutzrechte des geistigen Eigentums ordnungsgemäß gekennzeichnet werden.

§ 10 Mängelrechte, Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten

10.1 nubibase verpflichtet sich nach Maßgabe der gesetzlichen und der nachfolgenden Bestimmungen den Vertragsgegenstand, der in der Lieferung bzw. Erstellung eines Werks besteht, frei von Sach- und Rechtsmängeln zu erstellen bzw. Dienstleistungen nach der vom Verkehr erwarteten Qualität und Güte zu erbringen. Mängelrechte sind ausgeschlossen, soweit sie auf vom Kunden beigestellte Materialien oder sonstigen Vorgaben beruhen.

10.2 Ist ein Vertragsgegenstand, der in der Realisierung eines Werkes besteht, mangelhaft, kann der Kunde Nacherfüllung verlangen. Das Wahlrecht, ob die Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache erfolgt, steht nubibase zu. Ein Recht des Kunden, die Vergütung zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten besteht erst, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Weitergehende Ansprüche auf Schadensersatz bestehen nur unter den zusätzlichen Voraussetzungen des § 11.

10.3 Der Kunde hat den Vertragsgegenstand, der in der Lieferung oder Erstellung eines Werkes besteht, unverzüglich nach der Ablieferung bzw. Bereitstellung durch nubibase, soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen. Bei der Untersuchung erkennbare Mängel sind unverzüglich zu rügen. Bei der Untersuchung nicht erkennbare Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung des Mangels zu rügen. Die Rüge hat in Textform zu erfolgen. Unverzüglich ist die Rüge, wenn sie innerhalb von 10 Tagen erfolgt. Für die Rechtzeitigkeit genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Unterlässt der Kunde die Anzeige, sind Mängelansprüche ausgeschlossen.

10.4 Mängelansprüche und -rechte verjähren in einem Jahr ab Ablieferung bzw. Bereitstellung des Vertragsgegenstands, sofern auf die zu erbringende Leistung von nubibase nicht Dienstvertragsrecht zur Anwendung kommt. Abweichend gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen für Schadenersatzansprüche wegen eines Schadens aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die gesetzlichen Verjährungsfristen gelten auch für Ansprüche wegen sonstiger Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch nubibase oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen.

§ 11 Haftung

11.1 nubibase haftet für Schäden jedweder Art – unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen – grundsätzlich nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet nubibase nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen.

11.2 Sofern nubibase wegen fahrlässiger Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht haftet, ist die Haftung grundsätzlich auf den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

11.3 Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten nicht, soweit nubibase eine Garantie übernommen hat, und ferner nicht für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind, oder für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit entstehen.

11.4 Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, deren sich nubibase zur Vertragserfüllung bedient.

11.5 nubibase übernimmt keine Haftung für den Verlust oder die Zerstörung von Daten und/oder Programmen, soweit der Schaden darauf beruht, dass es der Kunde unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

11.6 Bei der Erstellung und Pflege von Software und bei sonstigen Entwicklungsleistungen schuldet nubibase die branchenübliche Sorgfalt. Bei der Feststellung, ob nubibase ein Verschulden trifft, ist zu berücksichtigen, dass Software und sonstige Programmierungsleistungen nicht fehlerfrei erstellt werden können.

11.7 nubibase kann bei Einbindung und Verwendung von Fremdkomponenten, insbesondere Open Source-Software, zur Realisierung des Leistungsgegenstands, der in der Lieferung oder Erstellung eines Werks besteht, keine Gewähr oder Garantie dafür übernehmen, dass die mit dem Vertragsgegenstand im Zusammenhang stehenden Arbeitsleistungen und -ergebnisse sowie das Endprodukt mangelfrei, insbesondere frei von Rechten Dritter sind. Eine Haftungsfreistellung durch nubibase zugunsten des Kunden erfolgt diesbezüglich nicht. nubibase hat es ferner nicht zu vertreten, wenn die eingesetzte Fremdsoftware nicht mangelfrei ist.

§ 12 Vertraulichkeit

12.1 nubibase und der Kunde werden gegenseitig jegliche Informationen, die sie voneinander vor und im Rahmen der Durchführung bzw. Beauftragung einer vertraglichen Leistung erhalten, vertraulich behandeln. Sie werden sie intern nur denjenigen Mitarbeitern zugänglich machen, die ihrer zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen bedürfen. Diese Pflicht zur Vertraulichkeit gilt auch über das Ende der Vertragsbeziehung hinaus fort. Auf Anforderung des jeweils anderen Vertragspartners werden die Vertragspartner die Informationen, soweit sie verkörpert sind, entweder an den anderen Vertragspartner zurückgeben oder vernichten, sofern sie nicht zu Gewährleistungs- oder Pflegezwecken weiterhin erforderlich sind.

12.2 Vertraulichkeitspflichten aus einer ggf. zwischen nubibase und dem Kunden bestehenden gesonderten Geheimhaltungsvereinbarung bleiben unberührt.

§ 13 Sonstiges

13.1 Auf mit dem Kunden geschlossene Verträge und sonstige vertragliche Regelungen und Vereinbarungen einschließlich dieser Geschäfts- und Nutzungsbedingungen findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes (CISG) Anwendung.

13.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen oder mit sonstigen vertraglichen Vereinbarungen mit dem Kunden ist der Geschäftssitz von nubibase in Schweinfurt, sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

13.3 Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit diesen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen oder der jeweiligen individualvertraglichen Vereinbarung mit den Kunden können weder abgetreten, noch verpfändet, noch mit dem Recht eines Dritten belastet werden, soweit nubibase dem nicht ausdrücklich zustimmt. nubibase bleibt vorbehalten, gegen den Kunden begründete Forderungen an Dritte abzutreten und den Inkassoeinzug von Forderungen durch Dritte, beispielsweise von einer Clearing-Stelle vornehmen zu lassen.

13.4 Sollten einzelne Bestimmungen in diesen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein, soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt werden. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung soll durch eine wirksame bzw. durchführbare Bestimmung ersetzte werden, die der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt.

B. Ergänzende Bedingungen für Online-Marketingleistungen von nubibase im Geschäftsbereich nubisteps

§ 1 nubisteps-Leistungen, Vertragsgegenstand, Auftragserteilung/Vertragsschluss

1.1 Das genaue Leistungsportfolio von nubibase im Geschäftsbereich nubisteps kann der Kunde der Internetseite von nubisteps unter www.nubisteps.de entnehmen.

1.2 Der Vertragsschluss setzt auch im Geschäftsbereich nubisteps Angebot und Annahme voraus. Der Kunde kann seine Bestellung entweder über das gesondert abrufbare Bestellformular per Post, Telefax oder E-Mail vornehmen oder das Onlinebestellsystem von nubibase auf nubisteps.de für die Beauftragung von nubisteps-Leistungen nutzen (hierzu § 2). nubibase kann das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von 2 Werktagen mittels gesonderter Auftragsbestätigung in Textform (E-Mail genügt) annehmen. Erfolgt nach Ablauf dieser Frist keine Annahme, ist der Kunde an seine Vertragserklärung nicht mehr gebunden.

§ 2 Kundeninformationen im elektronischen Geschäftsverkehr bei Beauftragung von Leistungspaketen über Onlinebestellsystem nubisteps.de

2.1 Sofern der Kunde das Onlinebestellsystem auf nubisteps.de für die Beauftragung von nubisteps-Leistungspaketen nutzt, durchläuft er bis zur Abgabe seines verbindlichen Vertragsangebots folgende technische Schritte:

a. Auswahl des gewünschten nubisteps-Leistungspakets und Ablage im virtuellen Warenkorb mit Klick auf „in den Warenkorb“, weitere Pakete anschauen nach Klick auf „weiter einkaufen“ möglich

b. Warenkorbansicht: Ändern der Bestellmenge, Löschen eines einzelnen Pakets/Auftrags, Hinzufügen weiterer nubisteps-Leistungen jederzeit über die geläufigen Mausfunktionen möglich, Klick auf „weiter“ zur Einleitung des ausführlichen Bestellvorgangs

c. One Step Checkout: Angabe der Rechnungsadresse (Anlegen Kunden-Account möglich), Auswahl der gewünschten Zahlungsart, Anzeige der Bestellübersicht (hier ebenfalls Korrektur der Bestellmenge möglich), Abschluss der Bestellung und Abgabe rechtsverbindlichen Angebots durch Klick auf „Kostenpflichtig bestellen“

Zu den vorherigen Bestellschritten gelangt der Kunde über den „Zurück“-Button seines Internetbrowser oder indem er den Bestellvorgang abbricht. Korrekturen seiner Angaben (z.B. bei Eingabefehlern) kann der Kunde jederzeit über die geläufigen Tastatur- und Mausfunktionen vornehmen.

2.2 Nach Aufgabe der Bestellung durch den Kunden versendet nubibase eine automatisierte Bestelleingangsbestätigung an die E-Mail-Adresse des Kunden. Diese Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots des Kunden auf Abschluss eines Dienstleistungsvertrages dar; ein Vertrag kommt erst mit Versand einer gesonderten Auftragsbestätigung (vgl. § 1.2) zustande. Die Bestelleingangsbestätigung stellt zudem keine Bestätigung der Bereitschaft für die Durchführung der beauftragten Leistung durch nubibase dar.

2.3 Für den Vertragsschluss steht als Sprache Deutsch zur Verfügung. Der Vertragstext wird von nubibase nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs vom Kunden nicht mehr abgerufen werden. Der Kunde kann die Bestelldaten aber unmittelbar vor dem Abschicken über die Funktionen seines Browsers ausdrucken und erhält nach der Bestellung eine E-Mail, in welcher seine Bestellung nochmals aufgeführt ist (Bestelleingangsbestätigung).

§ 3 nubisteps Listungspakete, insbesondere Suchmaschineneintragung und Suchmaschinenoptimierung – Auftragsabwicklung und besondere Bedingungen

3.1 Sofern der Kunde ein nubisteps Listungspaket bestellt und die Eintragung seiner Internetpräsenz in Suchmaschinen oder Internetportalen mit beauftragt, übernimmt nubibase insbesondere und je nach Spezifizierung des individuellen Kundenauftrags die Eintragung der Internetpräsenz des Kunden bei den im Auftrag festgelegten Suchmaschinen sowie die Optimierung der Internetpräsenz des Kunden in Suchmaschinen für relevante, vom Kunden vorzugebende Suchbegriffe. Wegen ihres überragenden Marktanteils werden die Maßnahmen der Suchmaschinenoptimierung in erster Linie auf die Suchmaschine Google ausgerichtet.

3.2 nubibase leistet keine Gewähr für eine Platzierung der Internetpräsenz des Kunden in der generischen Trefferliste von Suchmaschinen. nubibase übernimmt ferner keine Garantie für die Listung von Unternehmenseinträgen und Firmeninformationen des Kunden. nubibase ist nicht verantwortlich für die Funktionsweise der Suchmaschinen-Bots und -Crawler und den für die Indizierung maßgeblichen Algorithmen. nubibase übernimmt keine Garantie für die Aufnahme der Internetseite des Kunden in den Index der jeweiligen Suchmaschine und für ein bestimmtes Ranking der Internetpräsenz in der Suchtrefferliste der jeweiligen Suchmaschine.

3.3 nubibase ist ferner nicht verantwortlich für Links und Texte über den Kunden. Beispielsweise ist es möglich, sofern vom Kunden mitbeauftragt, dass bestimmte Suchmaschinenoptimierungsmaßnahmen, wie z. B. das Setzen von Backlinks, die Erstellung von redaktionellen Inhalten auf Partnerseiten oder die Erstellung von Link-Paketen im Auftrag von nubibase über externe Drittanbieter abgewickelt werden. nubibase kann und wird diese Drittanbieteraktivitäten nicht kontrollieren und nachprüfen. Eine Haftung von nubibase für mögliche Rechtsverletzungen dieser Drittanbieter ist ausgeschlossen.

3.4 Der Kunde hat nubibase seine Geschäfts- und personenbezogenen Daten zur Verfügung zu stellen, die für die im Listungspaket beauftragte Portaleintragungsleistung erforderlich ist. Insbesondere für die Einrichtung von Google- oder Facebook-Unternehmensprofilen ist unter anderem auch die Angabe eines Geburtsdatums erforderlich. Der Kunde ist selbst für die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Daten verantwortlich. Auf die Datenschutzhinweise der jeweiligen Drittanbieter wird hingewiesen.

3.5 Der Kunde ist bei beauftragten Leistungen aus den nubisteps Listungspaketen verpflichtet, die Informationen, die er für eine Verbreitung im Internet über Portaleintragungen oder im Auftrag einzurichtenden Profilen berücksichtigt haben will, selbst zu definieren und nubibase in Textform (E-Mail genügt) oder über das Kunden-Backend freizugeben. Ein Anspruch auf Veröffentlichung der Informationen besteht nicht.

3.6 Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die Verbreitung seiner Informationen, insbesondere Informationen über sein Unternehmen, über seine Geschäftstätigkeit etc., im Internet dauerhaft ist und von nubibase nicht widerrufen werden kann. Der Kunde hat selbst dafür Sorge zu tragen, dass die nubibase zur Verfügung gestellten Informationen keine Rechte Dritter verletzen oder in sonstiger Weise rechtswidrig sind. Eine dahingehende Prüfung durch nubibase erfolgt nicht. nubibase übernimmt keine Haftung bezüglich Schäden des Kunden, die aufgrund der von diesem beauftragten und freigegebenen Verbreitung von Informationen im Internet entstehen.

3.7 Sofern Suchmaschinenoptimierungs- und Suchmaschinen- oder andere Portaleintragungsleistungen bei nubibase beauftragt werden, gilt die Leistung von nubibase als erfüllt, sobald die Leistung für den Kunden vorgenommen wurde. Der Kunde hat selbst dafür zu sorgen, dass er von Suchmaschinen- und sonstigen Drittanbietern durchgeführte Verifikations- und Identitätsprüfungsverfahren (z.B. von Seiten Google) bestätigt und nubibase unverzüglich über die Durchführung der Verifikation und Identitätsprüfung benachrichtigt und vom Drittanbieter mitgeteilte Zugangsdaten und sonstige Informationen, die für die Portaleintragung oder Profileinrichtung durch nubibase erforderlich sind, bereitstellt. Je nach beauftragter Leistung können zunächst Handlungen des Kunden erforderlich sein, bevor nubibase mit der Leistungserbringung beginnen kann (z.B. Durchgeben von Codes zur persönlichen Verifikation, Reaktion auf Anrufe von Computern oder Personen insbesondere zur Mitteilung von Einmalcodes).

3.8 Der Anspruch auf das Entgelt, sofern der Kunde Mitwirkungspflichten bei der Leistungsdurchführung durch nubibase im Rahmen des beauftragten Listungspakets nicht nachkommt, bleibt unberührt.

3.9 Die allgemeinen Mitwirkungspflichten des Kunden nach § 5 der AGB von nubibase bleiben unberührt.

§ 4 E-Commerce-Systeme, insbesondere Web- und Shopsystementwicklung – Auftragsabwicklung und besondere Bedingungen

4.1 Bei Beauftragung eines nubisteps-Pakets E-Commerce-Systeme gilt insbesondere § 4 der Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen von nubibase entsprechend.

4.2 Abweichend von § 4.4 der Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen von nubibase sind jedoch Änderungs- und Ergänzungswünsche des Kunden ausgeschlossen. Solche sind nicht Vertragsgegenstand, können jedoch gesondert vom Kunden gegen zusätzliche Vergütung beauftragt werden.

§ 5 Vergütung, Zahlungsmodalitäten

Für Bestellungen von nubisteps-Leistungspaketen ist der Kunde grundsätzlich zur Vorkasse verpflichtet. Er kann sich hierfür der im Bestellprozess genannten und von nubibase akzeptierten Zahlungsarten bedienen.